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Besuch des Deutschen Bundestages

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Am Montag, den 8. Februar 2016 besuchten zwei unserer Grundkurse Politikwissenschaften den Bundestag. Im Folgenden finden Sie den Erlebnisbericht einer beteiligten Schülerin des zweiten Semesters.

Am Montag, den 8. Februar 2016, trafen sich um 7:30 Uhr die Grundkurse Politikwissenschaften von Frau Lambeck und Frau Johann-Düber vor dem Paul-Löbe-Haus. Nachdem wir einige Minuten draußen in der Kälte warten mussten, konnten wir das Haus betreten. Wir durchliefen die Zugangskontrolle und versammelten uns anschließend in einem Seminarraum. Um kurz nach 8 Uhr gab es eine Begrüßung von drei Mitarbeitern der Bundesverwaltung, die uns den Tagesablauf vorstellten.

Dann ging es auch schon los. Unsere große Gruppe von 41 Schülern wurde in zwei Gruppen aufgeteilt und der erste Punkt, der abzuarbeiten war, ging los. Uns wurden geschichtliche Zusammenhänge erklärt, wie z.B. dass der deutsche Politiker (SPD) und Reichstagspräsident Paul Löbe (* 14. Dezember 1875 in Liegnitz, Schlesien; † 3. August 1967 in Bonn) Namensgeber für das Gebäude ist. Anschließend liefen wir durch viele Gänge, stiegen viele Treppen hoch und landeten im spannendsten Teil des Gebäudes, dem Plenarsaal. Uns wurde erklärt, wo welche Partei sich versammelt, wo die Bundeskanzlerin sitzt und wie sich der bekannte Adler an nur vier dünnen Stahlseilen halten kann. Einer der letzten Räume war die Abgeordnetenlobby. Dort wurden wir auch über die vielen Uhren im Gebäude aufgeklärt. In schnellen Schritten liefen wir wieder zum Seminarraum und versammelten uns mit der zweiten Schülergruppe.

Um 9:30 Uhr wurde ein Gruppenfoto gemacht. Anschließend hatten wir 15 Minuten Pause bis es dann zum eigentlichen „Programmpunkt“ kam: die parlamentarische Demokratie durch ein Planspiel selbst erleben. Die Mitarbeiterin erklärte uns wie das Planspiel ablaufen wird. Zum Schluss stellte sie uns noch die Fraktionen vor:

1. die CDU/CSU als CVD (Christliche Volkspartei Deutschlands)
2. die SPD als APD (Arbeiterpartei Deutschlands)
3. die LINKEN
4. die BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN als ÖSP (Ökologisch-Soziale-Partei)

Jeder Schüler wurde ein Abgeordneter einer Partei. Er bekam einen familiären Stand und einen Beruf.

Ein Beispiel:
Abgeordnete(r) der ÖSP, 44 Jahre, geschieden und ein Kind, hat öffentliche Verwaltung an der Fachhochschule in Gelsenkirchen studiert und arbeitet jetzt als Referent/Referentin im Innenministerium NRW.

Die Grundlage, worauf alles aufbaute, war ein Gesetzesentwurf der ÖSP zur Änderung des Grundgesetztes – Einfügung von Artikel 75 zur Einführung bundesweiter Volksabstimmungen (mehr direkte Demokratie).

Daraufhin versammelten sich alle Angehörigen einer Partei in einem Seminarsaal und wählten einen Fraktionsvorsitzenden. Im zweite Teil war die Verteilung der Ausschüsse (Innenausschuss, Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) erforderlich. Auf dieser Grundlage wurden schließlich Forderungen, Vorschläge und Argumente aus Sicht der eigenen Fraktion gesammelt. Somit war dann nach 50 Minuten die erste Fraktionssitzung abgeschlossen.

Die erste Debatte im Plenum begann. Das Parlament wurde konstituiert, also neu nach der Abgeordnetenwahl gebildet. Die erste Beratung fand statt und es kam zur Weiterleitung des Gesetzesentwurfs an die Ausschüsse. Die 15 Minuten lange Sitzung verging schnell und die nächste Etappe wurde das Ziel.

Die Verhandlung in den Ausschüssen wurde angesetzt. 60 Minuten lang wurde in den drei Ausschüssen beraten. Der Entwurf wurde inhaltlich bearbeitet, durch Abstimmungen inhaltliche Punkte festegelegt und anschließend gaben die beratenden Ausschüsse (Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) ihre Stellungnahme an den federführenden Ausschuss (Innenausschuss).
Der Innenausschuss diskutierte ebenso wie die anderen Ausschüsse über den Entwurf und stimmte dann durch ein Handzeichen über die Stellungnahmen der beiden beratenden Ausschüsse und der eigenen Ergebnisse ab.

Die Abgeordneten des federführenden Ausschusses kehrten in die eigene Fraktion zurück und die zweite Sitzung begann.
Die Fraktion erarbeitete in 30 Minuten eine gemeinsame Position zur Beschlussempfehlung, beauftragte einen Redner/eine Rednerin und erstellte eine Rede für die Plenardebatte.

Die zweite Plenardebatte nahm ihren Anfang. In der zweiten Beratung wurde die Beschlussempfehlung durch den Vorsitzenden vorgestellt und der Redner/die Rednerin bezog Stellung.
Zu guter Letzt kam es zur Schlussabstimmung über den Gesetzesentwurf, die dritte Beratung war somit abgeschlossen.

So endete um 13:45 Uhr ein lehrreicher und anstrengender Tag als Abgeordneter einer Partei im Paul-Löbe-Haus. Wir versammelten uns anschließend noch mal im Seminarraum und gingen auf Einladung des Deutschen Bundestages im Besucherrestaurant Mittagessen. Anschließend konnte man in eigener Regie die Reichstagskuppel besichtigen.